Die Wahl und die Qual der SP

Totgesagte leben länger. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist ein hervorragendes Beispiel dafür: Dass er den Parteitag im vergangenen Herbst überstehen würde, haben viele bezweifelt. Dass er seine Ämter verlieren würde, wenn die Steuerreform (wie dann auch geschehen) ohne eine Reichensteuer kommt, schien klar zu sein. Beide Male überraschte er – und konnte sich halten. Beliebig oft lassen sich solche Dinge allerdings nicht wiederholen. Irgendwann ist auch Faymanns Glücksbudget erschöpft. Und dieser Zeitpunkt rückt unweigerlich näher.

Am Sonntag finden zwei Landtagswahlen statt.  Bei den Landtagswahlen am Sonntag geht es auch um die Bundespolitik: Verdrängt die ÖVP in der Steiermark die SPÖ von der Spitze, erhöht das den Druck auf Bundeskanzler Faymann und Wiens Bürgermeister Häupl.

Wobei es vor allem darum geht, wie sich die Sozialdemokraten schlagen werden: LH Franz Voves in der Steiermark und LH Hans Niessl im Burgenland. Niessl dürfte sich keine Blöße geben. Doch wird Voves ein drittes Mal die Nase vorne haben? Wenn ihm das gelingt, dann wird er, der das Land saniert hat, unangreifbar. Was er auch Fay­mann spüren lassen wird. Gebrochen hat er mit diesem ja schon. Und sich ganz nebenbei hinter den Mann gestellt, der auf dem Wiener Parkett bereits fix als der nächste SPÖ-Vorsitzende und Kanzlerkandidat gehandelt wird: ÖBB-Chef Christian Kern.

Als Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) vor einigen Monaten im Auftrag von Faymann verkündete, Kern habe nicht das Zeug zum Politiker, passierte Bemerkenswertes: Voves lud Kern demonstrativ zum Grazer Opernball ein und hofierte ihn dort wie einen Staatsgast. Damit waren die Fronten geklärt.

Was Voves und Kern verbindet, ist ihre Laufbahn: Beide sind nicht Berufspolitiker, sondern haben auch in der Wirtschaft gearbeitet. Voves als Versicherungsmanager, Kern als Bahnchef. In solchen Funktionen lernt man, Ideologien hintanzustellen, Entscheidungen zu treffen und auch einmal durchzugreifen. Eigenschaften also, die Faymann fremd sind.

Im Burgenland kämpft die SPÖ zwar um das 18. Landtagsmandat, das so wie bisher keine Mehrheit gegen sie zulassen würde. An Landeshauptmann Hans Niessl wird aber auch nach dieser Wahl kein Weg vorbeiführen. Und in der Steiermark wird das Duo Franz Voves(SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) für den Mut zu weit reichenden Reformen in der abgelaufenen Legislaturperiode bezahlen und Stimmen verlieren. So wie’s ausschaut, werden sich die Verluste aber in Grenzen halten. 

Verliert Voves die Wahl, wird’s für Faymann ebenfalls ernst: Dann wird die Abwicklung der einst stolzen Sozialdemokratie munter fortgesetzt. Und das wird irgendwann auch den Bundesparteichef den Job kosten. In Westösterreich existiert die SPÖ de facto nicht mehr. In der Steiermark wird sich die Zukunft am Sonntag entscheiden. Und dann kommen im Herbst noch zwei Schicksalswahlen: In Wien droht der Partei unter Michael Häupl ein Debakel. Dasselbe gilt für Oberösterreich, wo von den einstigen Arbeiterhochburgen nichts mehr übrig ist. Spätestens dann jedenfalls braucht die Sozialdemokratie einen Vorsitzenden, der sie wieder aufrichten kann.