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Donnerstag, 25. Juni 2020
Altbaumieten
https://www.google.com/url?rct=j&sa=t&url=https://www.derstandard.at/story/2000118316562/zu-hohe-mieten-viele-befristungen-im-wiener-altbau&ct=ga&cd=CAEYACoTNjMwNTQ5MTYxOTQ1MjY3OTgzNDIaNWFiODU1ZDYzOWYwYTM3MTpjb206ZGU6VVM&usg=AFQjCNE6zvcB8lgPD_yyVVu0sqhJHAEBFQ
Altbaumieten
https://kurier.at/wirtschaft/wiener-altbau-mieten-oft-doppelt-so-hoch-wie-erlaubt/400951118
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Montag, 4. Mai 2020
Obdachlos während Cprona
HERNALS/OTTAKRING. Aufgrund der Corona-Maßnahmen der Regierung sollte man sich in den vergangenen Wochen vorwiegend zu Hause aufhalten. Die eigenen vier Wände durften nur für notwendige Erledigungen verlassen werden. Was hat das für Personen bedeutet, die gar kein Dach über dem Kopf haben? Wohnungslose Menschen stehen noch immer vor großen Herausforderungen.
Unterstützung bietet das Chancenhaus Obdach in der Wurlitzergasse 89. Erwachsene und Paare können auch in Zeiten von Corona dort wohnen und Betreuung in Anspruch nehmen. "Wir verspüren bei den Bewohnern in erster Linie große Erleichterung darüber, dass sie jetzt einen Wohnplatz haben, den sie auf absehbare Zeit nicht verlassen müssen", heißt es aus dem Chancenhaus.
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Sonntag, 3. Mai 2020
Taubenplage im Gemeindebau
Bewohner eines Gemeindebaus in der Jagdgasse in Wien-Favoriten haben seit Monaten mit einer massiven Taubenplage zu kämpfen. Die Hinterlassenschaften der Vögel überziehen den ganzen Dachboden - das ist nicht nur unappetitlich, sondern möglicherweise auch gesundheitsschädlich. Eine Zugangssperre soll helfen.
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Samstag, 21. März 2020
DElogierungen ausgesetzt
Delogierungen sollen während Corona-Krise ausgesetzt werden - https://goo.gl/alerts/PGcLK
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Donnerstag, 13. Februar 2020
Kinderversorgung in Wiener spitäler
Mängel in Kinder- und Jugendpsychiatrie - Fehlende Kapazitäten in der Kinder-Intensivmedizin - Unterversorgung in der Kindermedizin in den Abend- und Nachtstunden
Wien (OTS) - „Die Kinderversorgung in Wien krankt an allen Ecken und Enden. Die Unterversorgung in Wiens Spitälern ist beinahe täglich in den Medien. Das ist in einer Weltstadt absolut inakzeptabel“, so die Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei Wien, Ingrid Korosec, zu einem heutigen Bericht in der Tageszeitung „Heute“, wonach ein zweijähriges Kind trotz blutender Platzwunde am Kopf stundenlang nicht versorgt werden konnte. „Das Gesundheitswesen in Wien hat eine Vielzahl an Baustellen, aber insbesondere die Versorgung von Kindern ist problematisch und wird immer dramatischer“, so Korosec. Sie verweist dazu auf die massiven Mängel in der Wiener Kinder- und Jugendpsychiatrie, die vorübergehende Schließung der Kinderstation im KH Nord, die fehlenden Kapazitäten in der Kinder-Intensivmedizin sowie die Unterversorgung in den Abend- und Nachtstunden, so wie in diesem Fall.
Die Stadt Wien hat die Aufgabe, die Versorgung von Kindern in den Abendstunden sicherzustellen. Dafür braucht es Konzepte, die auch an Randzeiten eine bestmögliche Versorgung sicherstellen. „Dass ein blutendes Kleinkind mit Kopfwunde vier Stunden auf eine benötigte Behandlung warten muss, darf in Wien keinesfalls vorkommen. Stadtrat Hacker ist gefordert, diese Situation genau zu evaluieren, restlos aufzuklären und Maßnahmen zu setzen, damit sich solche Situationen in Zukunft nicht wiederholen“, so Korosec abschließend.
Mittwoch, 5. Februar 2020
Schimmel im gemeindebau
Dienstag, 4. Februar 2020
Donnerstag, 30. Januar 2020
Mythos Wiener wohnen
Über den Wiener Wohnungsmarkt, vor allem die Situation für Mieter, wird zumeist in den höchsten Tönen geschwärmt. Das Thema ist nicht neu: Die Mieten sollen besonders günstig sein, der Markt für Investoren dennoch attraktiv, obwohl streng reguliert, denn er gilt als stabil. Dazu kommt, dass Wien wächst und in Rankings immer wieder zu den lebenswertesten Städten weltweit zählt.
Doch ist Wien tatsächlich ein "Paradies für Mieter" und ein Vorbild für eine bessere deutsche Wohnungspolitik? Eine Studie von Empirica zum Wiener Wohnungsmarkt im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland (BID) hat den Markt analysiert. In manchen Bereichen könnte Wien Modell sein, etwa in Sachen Bodenpolitik, in anderen Bereichen kommen die Studienautoren zu vernichtenden Ergebnissen.
"In der Summe wohnt es sich trotz allem in Wien im Durchschnitt nicht günstiger als in deutschen Metropolen und erst recht nicht sicherer, hochwertiger oder stressfreier." Fazit von Empirica-Ökonom Prof. Dr. Harald Simons
Die Studie stand am 29. Januar in Berlin auch im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde unter dem Arbeitstitel "Wohnungsmarkt Wien – Eine wohnungspolitische Analyse aus deutscher Sicht". Teilgenommen haben Empirica-Vorstand Prof. Dr. Harald Simons, Axel Gedaschko, GdW-Präsident und Vorsitzender der BID und der Geschäftsführer des Deutschen Mieterbundes, Ulrich Ropertz, unter der Moderation von Michael Fabricius, Leitender Redakteur Immobilien der "Welt".
Geringere Mieten stehen mehr Mieterpflichten gegenüber
Zumindest im Gemeindebau sind die Wiener Mieten im Vergleich zu jenen deutscher Metropolen zum Teil niedriger. So liegt der Studie zufolge die tatsächlich gezahlte durchschnittliche Bestandsmiete (bruttokalt) beispielsweise in Wiener Altbauten mit 9,20 Euro pro Quadratmeter zwar niedriger als in München (zirka 10,40 Euro pro Quadratmeter), aber deutlich höher als in Berlin (7,52 Euro) oder Hamburg (8,94 Euro).
Dafür, so die Autoren, übernehmen die Mieter in Wien mehr Pflichten als die Mieter in Deutschland, etwa Investitionspflichten. Auch sind sämtliche Nebenkosten, etwa für die Wohnungsverwaltung, auf die Mieter umlegbar, sodass die kalten Betriebskosten in Wien mit 2,35 Euro pro Quadratmeter und Monat zwischen 0,75 und 0,85 Euro pro Quadratmeter höher sind als in den deutschen Metropolen.
"Im Teilmarkt der privaten Altbauten sind die Wiener in der Praxis schlechter gestellt als die Mieter in den deutschen Metropolen. Außerdem ist das hochkomplexe mietrechtliche System, das sich in den Teilmärkten deutlich unterscheidet, sehr streitanfällig." Auszug aus der Empirica-Studie
Neuvertragsmiete ist nicht gleich Neuvertragsmiete
Das mit knapp zehn Prozent kleinste Marktsegment sind in Wien die privaten, frei finanzierten Mietwohnungen und in Bezug auf die Regulierung laut Simons "fast vergleichbar mit dem allgemeinen Wohnungsmarkt in Deutschland ohne Mietpreisbremse". Allerdings mit der wesentlichen Einschränkung, dass auch hier sachgrundlose Befristungen des Mietvertrages möglich sind. Die Neuvertragsmieten liegen hier nach Berechnungen von Empirica mit 13,60 Euro pro Quadratmeter bruttokalt etwas höher als in Hamburg (13,13 Euro), aber deutlich niedriger als in München mit 18,79 Euro pro Quadratmeter.
"In der Gesamtzusammenschau ist der Mieter frei finanzierter Wohnungen in Wien etwas schlechter gestellt als in deutschen Metropolen, da bei vergleichbarem Mietniveau die Sicherheit des Mietverhältnisses aufgrund der möglichen Befristung niedriger ist." Auszug aus der Empirica-Studie
Neuvertragsmiete sei auch nicht gleich Neuvertragsmiete, so die Studienautoren, die auch falsch verwendete Begrifflichkeiten dafür verantwortlich machen, dass in der deutschen Öffentlichkeit häufig ein falsches, zu rosiges Bild vom Wiener Wohnungsmarkt entsteht: Die Wiener "Neuvertragsmiete" sei eher mit der deutschen Mietspiegelmiete vergleichbar, die auch in Deutschland deutlich unter den deutschen "Neuvertragsmieten" liege, lautet eine Erklärung.
Gemeindewohnungen, fehlender Neubau und soziale "Entmischung"
Das nach eigenen Angaben größte kommunale Wohnungsunternehmen der österreichischen Hauptstadt ist die "Wiener Wohnen" mit knapp 210.000 Wohnungen (31 Prozent des Mietwohnungsbestandes). Rund 27 Prozent davon sind der Studie zufolge Altbauten aus der Zwischenkriegszeit, darunter der berühmte Karl-Marx-Hof.
Knapp 60 Prozent des Bestandes stammen demnach aus den Baujahren 1950 bis 1970. Die Bestände der Wiener Wohnen liegen laut Sozialraumatlas der Stadt Wien fast ausschließlich in sozial schwachen Baublöcken; nur wenige Gebäude, meist in den zentralen Bezirken, liegen in sozial unauffälligen Baublöcken. Das habe dazu geführt, heißt es in der Studie, dass die soziale Mischung abgenommen habe.
In den vergangenen 40 Jahren hat die Wiener Wohnen nur noch wenige Wohnungen errichtet, 2004 wurde der Neubau völlig eingestellt. Mit der Folge, so die Studie, dass das Unternehmen kein Akteur in der Stadtentwicklung mehr ist, obwohl Wien nach 80 Jahren Bevölkerungsrückgang seit dem Jahr 2000 wieder wächst. 2015 hat die Stadt Wien für den Neubau von Wohnungen eine neue kommunale Gesellschaft, die Wiener Gemeindewohnungsbaugesellschaft mbH, gegründet.
"Deutschen Städten kann daher nicht empfohlen werden, dem Wiener Beispiel zu folgen, ganz abgesehen von der Frage, woher die ganz erheblichen Mittel für den Aufbau des Wohnungsbestandes kommen sollen." Auszug aus der Empirica-Studie
Und was ist mit den geförderten Wohnungen?
Einen Lichtblick bietet der Studie zufolge das Segment der geförderten Wohnungen: Dieser Bereich umfasst rund 26 Prozent des Mietwohnungsbestandes und das Marktsegment wächst dank Neubau. Im Jahresdurchschnitt 2010 bis 2017 wurden pro Jahr 5.900 Geschosswohnungen errichtet, so die Wissenschaftler. Dies entspricht zwischen 60 und 80 Prozent des Geschosswohnungsneubaus in Wien. Bauträger und Eigentümer der geförderten Wohnungen sind neben gemeinnützigen Wohnungsunternehmen und Genossenschaften aber auch private Bauträger.
Die städtebauliche und architektonische Qualität der geförderten Neubauwohnungen ist in Wien besonders hoch und entspricht eher dem höheren Eigentumssegment in Deutschland. Dieser Sektor wird in Deutschland häufig mit "Sozialwohnung" betitelt, was nicht ganz korrekt ist.
Zum einen seien die Einkommensobergrenzen fast dreimal so hoch wie etwa in Berlin (knapp 4.000 Euro netto pro Monat für Ein-Personen-Haushalte), zum anderen müssten Mietinteressenten einen Beitrag zur Finanzierung (Eigenmittelbeitrag) leisten: Bei Erstbezug sind der Studie zufolge 500 Euro pro Quadratmeter einzuplanen, fällig bei Mietvertragsabschluss. Zum dritten hat fast jeder Mieter seit dem Jahr 2000 einen gesetzlichen Anspruch auf den Erwerb seiner geförderten Wohnung zwischen fünf und 30 Jahre nach Fertigstellung.
"Im Ergebnis könnte der geförderte Wohnungsbau in Wien durchaus ein interessantes Modell für Deutschland sein, da er überwiegend dem politischen Ziel einer Erhöhung der Eigentümerquoten dient." Auszug aus der Empirica-Studie
Die Kaufoption besteht bei allen geförderten Wohnungen unabhängig von der Rechtsform des Bauträgers (Gemeinnützige Baugesellschaft, Genossenschaft, gewerblicher Bauträger).
Clevere Idee: Smart-Wohnungen
Vergleichbar mit dem sozialen Wohnungsbau in Deutschland ist eine Unterart des geförderten Wohnungsbaus in Wien: Smart-Wohnungen. Sie zeichnen sich durch einen sehr niedrigen Eigenmittelbeitrag von rund 60 Euro pro Quadratmeter aus. Der sonst vom Mieter zu zahlende Eigenbeitrag wird durch zusätzliche Förderkredite an die Bauträger ersetzt, auch "Superförderung" genannt. Eine Kaufoption für die Mieter besteht nicht. Das Konzept gibt es seit 2012. Die Miete liegt bei monatlich 7,50 Euro pro Quadratmeter bruttokalt. Smart-Wohnungen zeichnen sich durch kleine Wohnflächen aus, die vorgeschrieben sind (durchschnittlich maximal 65 Quadratmeter). Die geringen Wohnflächen erfordern eine besonders kompakte Bauweise.
"Smart-Wohnungen könnten im Vergleich zu deutschen Sozialwohnungen vor allem aufgrund ihrer kostengünstigen Bauart ein interessantes Architekturmodell für Deutschland sein." Auszug aus der Empirica-Studie
Förderung und Bodenpolitik
Die wohnungspolitischen Ausgaben in Wien sind laut Empirica deutlich höher als in deutschen Metropolen und konzentriert auf die Objektförderung: In den Jahren 2018/2019 habe die Stadt Wien pro Einwohner etwas mehr als doppelt so viel für die Neubauförderung ausgegeben als Berlin. Die Subjektförderung ist hingegen ausgesprochen niedrig. In der Bedarfsorientierten Mindestsicherung, vergleichbar mit dem Arbeitslosengeld II in Deutschland, liegen in Wien die Mietobergrenzen für einen Ein-Personen-Haushalt mit 323 Euro pro Monat niedriger als in Berlin (404 Euro), Hamburg (481Euro) oder München (660 Euro).
"Ein mögliches Vorbild für Deutschland kann die Bodenpolitik Wiens sein. Die Stadt betreibt eine viel aktivere Bodenvorratspolitik als deutsche Städte." Auszug aus der Empirica-Studie
Der Bodenfonds verfügte der Studie zufolge Ende 2018 über einen Flächenvorrat, der für zehn Jahre ausreicht, obwohl der größere Teil des gesamten Neubaus von Mehrfamilienhäusern auf Flächen des Bodenfonds realisiert wird. Wohnbauland wird zu Preisen von gerade einmal 240 bis 300 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche verkauft, was höchstens ein Viertel der Baulandpreise in deutschen Metropolen ist.
Entscheidend für den Erfolg: Der Bodenfonds kann beim Ankauf von Bauerwartungsland von privaten Eigentümern aus einer echten Monopolposition heraus verhandeln; und Eigentümer von Bauerwartungsland können faktisch nur an den Bodenfonds verkaufen, sodass dieser die Preise diktiert. In Deutschland sehen sich die Kommunen demnach häufig einem faktischen Monopolisten gegenüber, der die Preise diktiert und warten kann.
Mittwoch, 29. Januar 2020
Wiener Wohnen und das lange Wsrten
Wiener Wohnen und das lange Wsrten
https://wienerwohnenwaiting.blogspot.com/?m=1
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Studie zum Wohnungsmarkt"Wien ist kein Vorbild"
Wien gilt als Mieterparadies - und als Modell für eine bessere deutsche Wohnungspolitik. Der Ökonom Harald Simons hat in seiner Studie allerdings wenig Nachahmenswertes gefunden.
Wieso auch.
Wieso auch.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/studie-zum-wohnungsmarkt-wien-ist-kein-vorbild-a-d74f2cbc-7ffb-4429-9057-2e2141713bc5
Montag, 18. September 2017
Wer schaltet mehr Inserate
Ministerien Bisher vergeben: € 1.083.404 in 15 Tagen
Bruttowerbewert* der Inserate aller Ministerien
Parteien Bisher vergeben: € 261.773 in 15 Tagen
Bruttowerbewert* öffentlicher Inserate der Parteien
Tageszeitungen Bisher vergeben: € 7.611.313 in 15 Tagen
Bruttowerbewert* öffentlicher Inserate in Tageszeitungen
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Tageszeitungen Bisher vergeben: € 7.611.313 in 15 Tagen
Bruttowerbewert* öffentlicher Inserate in Tageszeitungen
So wird unser Geld verpulvert.
https://www.dossier.at/dossiers/inserate/die-rennbahn/
Donnerstag, 14. September 2017
Untervermietung: Zimmer werden vermietet jedes für 400 EUR
Guten Tag. Meine Name is S...
Ich möchte mich beschweren über Mitbewohnerin von Handelskai 1020 wien. Sie Besitz Riesen große Wohnung mit mehrere Zimmer. Die Zimmer werden vermietet jeder 400 EUR ingesamt is es Betrag von 1200 EUR (nicht versteuert). Sie bittet die Leute unbefristete Vertrage inklusive 1200 EUR Kaution von jeder. Ich habe es bei Wiener wohnen gemeldet und die Antwort war das es erlaubt is wenn sie deinen auch wohn die Zimmer zu vermieten. Ich kann mir es nicht vorstellen das es legal is da wird sich der Herr Finanzminister sehr freuen das unten Wiener wohnen Erlaubnis jeder schwarzen Geld verdienen kann! Ich sehe es nicht ein das eine große Familie of große Wohnung warten wehren eine mitter in 120 Quadratmeter wohnt und fleißig geld verdient.
Mit freundliche Grüße.
Frau S... 14.9.2017
Ich möchte mich beschweren über Mitbewohnerin von Handelskai 1020 wien. Sie Besitz Riesen große Wohnung mit mehrere Zimmer. Die Zimmer werden vermietet jeder 400 EUR ingesamt is es Betrag von 1200 EUR (nicht versteuert). Sie bittet die Leute unbefristete Vertrage inklusive 1200 EUR Kaution von jeder. Ich habe es bei Wiener wohnen gemeldet und die Antwort war das es erlaubt is wenn sie deinen auch wohn die Zimmer zu vermieten. Ich kann mir es nicht vorstellen das es legal is da wird sich der Herr Finanzminister sehr freuen das unten Wiener wohnen Erlaubnis jeder schwarzen Geld verdienen kann! Ich sehe es nicht ein das eine große Familie of große Wohnung warten wehren eine mitter in 120 Quadratmeter wohnt und fleißig geld verdient.
Mit freundliche Grüße.
Frau S... 14.9.2017
Zwangsbeglückung durch Wiener Wohnen - Mieter werden Bevormundet...

Wien: 20er Bau | Es gibt Menschen die abolut kein Werbematerial an der Tür oder in Ihren Postkästen haben möchten. Dafür gibt es diverse Aufkleber, welche den Verteilern signalisieren, das Werbung unerwünscht ist. So war heute die Diskussion mit einen Verteiler, der die Zeitung "zuHause" herausgegeben von Wiener Wohnen verteilte und in jeden Briefkasten stopfte. Darauf angesprochen, meinte dieser, das sein Chef gesagt hat, er müsse es auch in jene Postkästen stopfen, welche durch Aufkleber den einwurf von Nicht persönlich adressierten Sendungen untersagt. Bei einem Telefongespräch mit diesen vermeintlichen Chef wurde mir erklärt, das der Auftraggeber, also "Wiener Wohnen" darauf besteht, jeden Mieter damit zwangsweise zu beglücken.
So sorgt Wiener Wohnen nicht nur für volle Papiercontainer, da diese Zeitungen ungelesen dahin wandern, sondern es wird noch unnötig die Umwelt belastet und das Geld zum Fenster hinaus geworfen. Abgesehen, das den Mietern das Recht genommen wird, selbst zu entscheiden was in Ihren Postkasterln landen darf und was nicht.
Einige Mieter sehen das Bevormundung, um nicht zu sagen als Entmündigung durch Wiener Wohnen.
Mittwoch, 13. September 2017
Zu fünft auf 46 m2
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Freitag, 31. März 2017
Wohnen wird immer teurer
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Dienstag, 21. März 2017
Freitag, 17. März 2017
Auf den Zahn gefühlt . aber net wirklich
Um 330.000 Euro verkaufte die Stadt ein 1500 Quadratmeter großes Grundstück neben dem donaustädtischen Krankenhaus SMZ Ost. Das sind 220 Euro pro Quadratmeter.
Festgelegt wurde der Verkaufspreis von einem hauseigenen Sachverständigen der MA69 (Immobilienmanagement).
Michael Ludwig (SPÖ) dazu: "Bei Grundstückstransaktionen der Stadt steht Gewinnmaximierung häufig nicht an erster Stelle, weil es auch darum geht, was für den Stadtteil notwendig ist."
Der Stadtrechnungshof kann diese Sichtweise nur teilweise nachvollziehen.
Kritisiert wurde auch die mangelnde Überprüfung von sogenannten Abgassammlern durch Wiener Wohnen.
Der Bauzustand der bis zu 40 Jahre alten Abgassammler sei in der Vergangenheit nur nach Fenstererneuerungen überprüft worden. Eine generelle Bauzustandsüberprüfung sei nicht erfolgt, kritisiert der Stadtrechnungshof.
Festgestellt wurden etwa schadhafte Aufsätze, schadhafte Endstücke, undichte Kehr- und Putztürchen, undichte Abgassammlereinmündungen oder Fehleinmündungen und Querschnittsverengungen.
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wien/stadtpolitik/879747_Auf-den-Zahn-gefuehlt.html
Festgelegt wurde der Verkaufspreis von einem hauseigenen Sachverständigen der MA69 (Immobilienmanagement).
Michael Ludwig (SPÖ) dazu: "Bei Grundstückstransaktionen der Stadt steht Gewinnmaximierung häufig nicht an erster Stelle, weil es auch darum geht, was für den Stadtteil notwendig ist."
Der Stadtrechnungshof kann diese Sichtweise nur teilweise nachvollziehen.
Kritisiert wurde auch die mangelnde Überprüfung von sogenannten Abgassammlern durch Wiener Wohnen.
Der Bauzustand der bis zu 40 Jahre alten Abgassammler sei in der Vergangenheit nur nach Fenstererneuerungen überprüft worden. Eine generelle Bauzustandsüberprüfung sei nicht erfolgt, kritisiert der Stadtrechnungshof.
Festgestellt wurden etwa schadhafte Aufsätze, schadhafte Endstücke, undichte Kehr- und Putztürchen, undichte Abgassammlereinmündungen oder Fehleinmündungen und Querschnittsverengungen.
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/wien/stadtpolitik/879747_Auf-den-Zahn-gefuehlt.html
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Samstag, 11. März 2017
Geheimnisvolle Geldflüsse der rot-grünen Stadt Wien an "TINA" in Abu Dhabi
http://derdreck.blogspot.com/2013/05/die-kriminellen-aktivitaten-von-wiener.html
Diese Firma gibt's wirklich. Siehe: https://ae.linkedin.com/in/tina-austria-86874129
Habe gesucht und gefunden.
Frage: Was macht die Stadt Wien in Abu Dhabi?
Vassilakou weiß davon? Sicher, sonst wäre das nicht möglich.
Der nächste Skandal?
Und wieder kein Wunder!
Diese Firma gibt's wirklich. Siehe: https://ae.linkedin.com/in/tina-austria-86874129
Habe gesucht und gefunden.
Frage: Was macht die Stadt Wien in Abu Dhabi?
Vassilakou weiß davon? Sicher, sonst wäre das nicht möglich.
Der nächste Skandal?
Und wieder kein Wunder!
Geheimnisvolle Geldflüsse der rot-grünen Stadt Wien an "TINA" in Abu Dhabi
In Wien jagt ein Finanzskandal den anderen. Der Wirbel um die offensichtlich erschlichenen Fördergelder bei Kindergärten nimmt kein Ende. Bei jedem größeren öffentlichen Bau - zuletzt beim Krankenhaus Floridsdorf - werden hunderte Millionen in den Sand gesetzt. Die unkontrollierte Auszahlung der Mindestsicherung an Migranten sorgt zudem für eine stetige Kostenexplosion in der von Rekordschulden geplagten Stadtkassa.
Und nun ist FPÖ-Gemeinderat Alfred Wansch noch ein besonderes Schmankerl aufgefallen: Geheimnisvolle Zahlungen an die "TINA Vienna GmbH" mit einer Beteiligung in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Eine Million Euro von Rot-Grün durchgeboxt
Die stolze Summe von einer Million Euro hat die rot-grüne Stadtregierung für "TINA" im Gemeinderat vergangene Woche durchgeboxt. Für eine Gesellschaft, die im Jahr 1997 unter dem Namen "Wiener Transport Infrastructure Needs Assesment Bürobetriebe GmbH" gegründet wurde und seither in nicht einmal zwanzig Jahren bereits vier verschiedene Namen trug, aktuell "TINA Vienna GmbH".
Es handelt sich dabei um eine 100-Prozent-Tochtergesellschaft der Wien Holding mit angegebenen 15 Mitarbeitern. Kurz zusammengefasst hat sie die Funktion einer Agentur für die Umsetzung der Smart-City-Wien-Rahmenstrategie. Birgit Ginzler, Leiterin der Kommunikation des Unternehmens, nahm gegenüber unzensuriert.at zur Förderung Stellung und versuchte, diese mit dem Tätigkeitsbereich des Unternehmen zu erklären. Wörtlich liest sich das so:
TINA Vienna ist generell als Smart City Agentur, Energy Center und Urban Future Hub der Stadt Wien tätig und mit der Umsetzung unterschiedlicher Projekte und Tätigkeiten beauftragt.
Beim gegenständlichen Gemeinderatsbeschluss geht es um die Fortführung der seit 2015 bestehenden Aktivitäten der TINA Vienna, Smart City Wien Agentur, als „Smart-IKT“-Koordinationsstelle/DigitalCity.Wien. U.a. zählen dabei die Koordination der DigitalCity.Wien Initiative, ihrer Fokusthemen und Spezialprojekte sowie die Initiierung und Umsetzung von IKT Smart City Wien Projekten (im AAL-Bereich ebenso wie Piloten zu Technologietrends wie IoT und Blockchain) zu den Aufgabenbereichen. Weitere Informationen zu den Aufgaben der TINA Vienna finden Sie unter www.tinavienna.at.
Tarnen, verschleiern und verstecken
Dieser Mischmasch aus unverständlichen deutsch-englischen Begriffen erklärt alles und nichts. Für Alfred Wansch ist allein schon die Konstruktion dieser Tochtergesellschaft dafür geeignet, Subventionen der Stadt zu tarnen, zu verschleiern und zu verstecken, wie er in seiner Rede im Gemeinderat ausführte. Damit flüchte man aus dem Budget und aus der Kontrolle des Gemeinderates. Die Gemeinderäte können also nur Steuergeld zur Verfügung stellen. Was mit diesem geschieht, darf sie nicht interessieren.
Geschäfte im arabischen Raum
Der freiheitliche Mandatar blieb aber hartnäckig, machte einen Blick ins Firmenbuch und siehe da: Im Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2015 kommt eine Beteiligung zum Vorschein. Demnach ist die "TINA Vienna GmbH" mit 48,67 Prozent an der "United TINA Transport Consulting - LLC" mit Sitz in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten beteiligt. Allein das ist schon fragwürdig: Was für Geschäfte macht eine Tochtergesellschaft der Wien Holding, also der Stadt Wien, im arabischen Raum?
Keine Angaben zu Eigenkapital und Ergebnis
Noch interessanter wird es, wenn man nach Eigenkapital und Ergebnis dieser Firma sucht. Beide Male ist nämlich eine Null angegeben. Also kein Eigenkapital, kein Ergebnis des letzten Geschäftsjahres. Die Angaben unterbleiben laut Firmenbuchformular aus folgendem Grund:
Wurden Angaben gemäß § 238 Z 2 UGB unterlassen, weil sie geeignet sind, dem Unternehmen oder dem anderen Unternehmen einen erheblichen Nachteil zuzufügen (§ 241 Abs. 2 letzter Satz UGB)?
Für Alfred Wansch stellen sich nun folgende Fragen: Wer soll durch diese Auskunftsverweigerung geschützt werden? Wer sind die Partner, die geheim gehalten werden müssen? Wansch zieht daher unerfreuliche Bilanz:
Wir haben im rot-grünen Wien besonders im Finanzbereich schon viel erlebt, aber dass ein Konzernmoloch der Stadt Wien unser Geld in verschwiegener Höhe nach Dubai an unbekannte Partner auslagert, ist wohl die Spitze von Intransparenz, die die unselige Ära von Bürgermeister Michael Häupl und Finanzstadträtin Renate Brauner prägt.
Infrastrukturplanungen in den Arabischen Emiraten
Auf Anfrage von unzensuriert.at, welche Aufgaben die "United TINA Transport Consulting - LLC" in Abu Dhabi habe, antwortete Kommunikationschefin Birgit Ginzler:
United TINA wurde 2007 gegründet und beteiligte sich, gemeinsam mit Partnern, an Infrastrukturplanungen in den Arabischen Emiraten. Beispielsweise wurde 2009 der Auftrag umgesetzt, gemeinsam mit dem Wiener Unternehmen Meixner Vermessung ein Grundstücksverwaltungssystem für Abu Dhabi zu entwickeln. Aktuell gibt es in dem Bereich weder operative Tätigkeiten, noch entstehende Kosten.
Keine operative Tätigkeiten, keine Kosten. Das scheint wohl der Grund zu sein, warum FPÖ-Gemeinderat Alfred Wansch im Geschäftsbericht 2015 der Abu-Dhabi-Tochter auf so viele Nullen stieß. Dennoch bleiben viele Fragen offen.
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