Donnerstag, 21. Mai 2015

Maria Vassilakous gefährlichster Gegner

Maria Vassilakous gefährlichster Gegner heißt nicht David Ellensohn (ihr umtriebiger Klubchef), nicht Michael Häupl und schon gar nicht Heinz-Christian Strache. Es ist ein anderer politischer Akteur, der nach außen selten polternd oder laut auftritt, manchmal vielleicht sogar belächelt wird, der aber unbeirrt eine Mission verfolgt: Manfred Juraczka, Chef der zur 14-Prozent-Partei geschrumpften ÖVP.
Seine Mission: den für ihn historischen Fehler zu korrigieren, den seine Vorgängerin Christine Marek vor fünf Jahren begangen hat – von Häupl nicht als koalitionswürdig angesehen zu werden. Der SPÖ-Landeschef und die frühere Staatssekretärin konnten nie wirklich gut miteinander. Dass ÖVP-intern Marek ihrerseits mit der damaligen Wirtschaftskammerpräsidentin, Brigitte Jank, auch ihre Nöte hatte und unterschiedliche Auffassungen der beiden dem Bürgermeister nicht verborgen geblieben sind, hat gleichfalls mit dazu beigetragen, dass sich Häupl für eine Koalition mit den Grünen entschlossen hat.
2015 stellt sich vieles anders dar. Eine Mariahilfer Straße, ein Wahlrecht und eine Mandatsabwerbung später tun sich Gräben zwischen SPÖ und Grünen auf.

Violett verbindet Rot, Schwarz

Das Verhältnis zwischen Juraczka und Häupl hingegen ist offenbar mehr als korrekt. Fußball verbindet: Juraczka sitzt, wie es der Zufall so will, bei der Wiener Austria in jenem Gremium, dem Kuratorium nämlich, dessen Präsident, genau, Häupl ist. Noch ein Indiz für das gute Auskommen der beiden Politiker: Der Wiener Bürgermeister präsidiert auch die Österreich-Tschechische Gesellschaft. Ein Präsident benötigt natürlich Vizepräsidenten: Der eine heißt Erwin Pröll, der andere – Manfred Juraczka. Eine interessante Kombination.
Um den Traum des Einzugs in eine Koalition mit der SPÖ erfüllbar zu machen, hat der Landesparteichef für seine Wiener ÖVP im Gefolge des Bundesparteitags nun intern ein Vorzugsstimmensystem durchgebracht, das an das grüne Modell mit Alexander Van der Bellen erinnert (der dann, überrascht vom Erfolg, sein Mandat zunächst nicht angenommen hat). Allen ÖVP-Kandidaten ist ein Vorzugsstimmenwahlkampf ausdrücklich freigestellt, der die offizielle Reihung der Gremien, die Mitte Juni erfolgen soll, nach der Wahl am 11. Oktober kräftig durcheinanderbringen könnte.
Die Hürden für Vorreihungen werden auf zehn Prozent der laut Wiener Gemeindewahlordnung verlangten Zahlen per ÖVP-Selbstverpflichtung drastisch gesenkt. In der gesamten Stadt sind so plötzlich nur noch 1150, in den einzelnen Wahlkreisen 550 bis 700 Vorzugsstimmen notwendig, um vorgereiht zu werden. Beim letzen Mal hat Van der Bellen den Grünen satte 11.900 Stimmen gebracht, der damals noch durch sein Geil-o-mobil auffällige Jugendchef, Sebastian Kurz, seiner ÖVP immerhin bereits 860. Ingrid Korosec beispielsweise soll nun durch einen Vorzugsstimmenwahlkampf Stimmen der Senioren für die VP einfahren. Ähnliches planen Wirtschaftsbund und ÖAAB. Erklärtes Ziel: eine möglichst hohe Mobilisierung zu erreichen.

Auf der Suche nach einer Frau

Gleichzeitig sucht Juraczka noch nach einer prominenten Frau, die ihm und seiner Liste ein wenig mehr an Glanz sichern soll. Inhaltlich sind in den Zirkeln der ÖVP bereits drei Themen abgesteckt, mit denen sie sich bis zum Wahltag profilieren will: Wirtschaft, (Aus-)Bildung, Verkehr.
Beim letzten Punkt erinnern sich die Parteistrategen an einen für sie selbst damals überraschenden Erfolg der Parkpickerl-Volksbefragung. 2012 hatten 150.000 für eine Befragung zur Parkpickerl-Ausweitung unterschrieben. Jetzt, knapp vor und während der Sommerferien, will die Wiener ÖVP wieder Unterschriften sammeln. Den Bürgern sollen drei, vier Fragen zum Thema Verkehr vorgelegt werden. Sehr, sehr wahrscheinlich, dass dabei wieder das Parkpickerl zu Ehren kommt. Auch die besonders von den Grünen favorisierten Tempo-30-Zonen werden wohl thematisiert werden.
Insgesamt also alles eher Themen, mit denen die ÖVP der Rathaus-SPÖ nicht allzu sehr wehtun wird. Es gibt ja auch eine Zeit nach dem 11.Oktober.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.05.2015)


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