Samstag, 13. Juni 2015

Wiener SPÖ in der Truman Show

"Wieder einmal liegen die Probleme der SPÖ angeblich nur in der Kommunikation. Bei Rekordverschuldung, Rekordarbeitslosigkeit und Minuswachstum in der Bundeshauptstadt ist es aber auch schwer möglich von guter rot-grüner Arbeit zu sprechen. Wien braucht keine bessere Verpackung, nicht noch mehr PR-Gags sondern eine Regierung, die die Probleme der Menschen erkennt, ernst nimmt und löst", so der Landesparteiobmann der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka zu den Aussagen des Wiener Bürgermeisters im heutigen Mittagsjournal.
Manfred Juraczka: "Man hat den Eindruck dass sich die Wiener Sozialdemokratie in einer Neuverfilmung der Truman Show befindet. Es nützt auch nichts, sich permanent auf die "böse" Weltwirtschaft oder den Bund auszureden, der Vergleich mit anderen Bundesländern zeigt:
wir müssen hier in Wien anpacken."
Faymann hat schon viele interne Krisen durchgestanden. Von den sieben Katzenleben hat er fast alle verbraucht. Ob und wann er gehen muss, hänge von einer Person ab, meinen viele in der SPÖ. Wenn Michael Häupl wolle, käme ein neuer Parteichef. Doch so leicht ist das alles nicht. Erstens wollte Häupl Ruhe für seinen Wahlkampf. Zweitens hat Faymann Unterstützung in Wien: Viele der großen Bezirke wie Simmering, Donaustadt und Floridsdorf haben ein gutes Verhältnis zu den Machtmenschen im Kanzleramt. Weniger positiv wird dort hingegen die Übermacht der kleinen „Akademiker“-Bezirke in der Stadtregierung gesehen, Häupls rote-grüne Koalition, die viel Geld für Prestigeprojekte innerhalb des Gürtels ausgab, noch weniger. Faymann und Häupl waren nie gute Freunde.
"Andere Metropolen wie etwa München zeigen vor, wie man sich trotz schwieriger allgemeiner Rahmenbedingungen behauptet, während Wien leider zurückfällt. Die Politik in Wien muss effizienter, professioneller und transparenter werden, dafür steht die ÖVP Wien" so Juraczka abschließend. Viele in der SPÖ sehen die FPÖ-Variante als machtpolitische Notwendigkeit, um vor der ÖVP – siehe Graz – nicht in die Knie gehen zu müssen. Eine Option schließt die SPÖ übrigens aus: die Opposition. Nicht ganz unähnlich der ÖVP versteht sie sich quasi als automatische Regierungspartei. Die Sozialdemokraten sind auf Macht, Jobs und Geldverteilung angewiesen. Dafür gehen sie sogar eine Ehe mit der FPÖ ein. Dafür entledigen sie sich notfalls über Nacht ihres Parteichefs.


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