Bürgermeister-Konferenz in der Seestadt ohne Bürgermeister. Grüne drängen SPÖ zu einer Neuauflage.
Es
war alles angerichtet, die Kameras in Position, Mikrofone
ausgerichtet, die Bleistifte gespitzt. Allein der Hauptdarsteller kam
nicht. Bürgermeister Michael Häupl (SP) sagte seine Teilnahme an
der Bürgermeister-Pressekonferenz am Dienstag kurzfristig ab. Es war
seinem Wohnbaustadtrat Michael Ludwig vorbehalten, in der Seestadt
Aspern den erstaunten Journalisten, die Vorzüge derselben
näherzubringen.
Viele
der Journalisten, wollten allerdings gar nicht über Wiens größtes
Stadtentwicklungsgebiet reden, sondern über die Entwicklung in der
Bundes-SPÖ. Dazu konnte aber der Wohnbaustadtrat wenig beitragen,
auch wenn er später im KURIER-Gespräch seine Ablehnung zu Rot-Blau
bekräftigte.
Ludwig
verteidigte Häupls Absenz: "Er hatte einen wichtigen anderen
Termin." Welcher es war, wollte er nicht verraten. Gerüchte,
wonach Häupl Gespräche über die Nachfolge von Bundesparteisekretär
Norbert Darabos führe, wurden im Bürgermeisterbüro nicht
dementiert. Das ist überraschend. Noch am Montag sagte Häupl, dass
die Wahl des neuen Parteisekretärs Aufgabe von Parteichef Faymann
sei. Allerdings ließ der Nachsatz – "Ich will endlich einen
richtigen Parteisekretär" – tief blicken.
Grünes Werben
Anders
der Koalitionspartner: Mit einem taktischen Winkelzug versucht sich
Maria Vassilakou nach dem Wirbel um die rot-blaue Koalition im
Burgenland politisch wieder ins Spiel zu bringen. "Die SPÖ soll
die Karten auf dem Tisch legen, mit wem sie in Wien weiterregieren
möchte", fordert die Vizebürgermeisterin den Koalitionspartner
auf.
Sie
bietet der SPÖ an, sich noch vor der Wahl im Herbst zu der
gemeinsamen Koalition zu bekennen. Konkret sollen nach der
Vorstellung Vassilakous im Wahlkampf gemeinsame inhaltliche
Schwerpunkte präsentiert werden – etwa in den Bereichen Bildung,
Wohnbau, Soziales oder Asyl. Nach der Wahl soll die SPÖ dann
vorrangig mit den Grünen verhandeln.
"Es
geht darum, für die Wähler Klarheit zu schaffen", sagt
Vassilakou, die auch in der Wiener SPÖ Personen ortet, die mit einer
rot-blauen Koalition liebäugeln. Und eine rot-schwarze Regierung
würde der FPÖ bei der Wahl darauf massive Stimmengewinne bringen.
Gleichzeitig
wirbt Vassilakou ganz offen um die von Rot-Blau geschockten
SPÖ-Wähler.
Dementsprechend
bot sie enttäuschten SPÖ-Sympathisanten an, bei der nächsten Wahl
keinesfalls zu Hause zu bleiben, sondern Grün zu wählen. Schon
jetzt hätten sich viele besorgte SPÖ-Wähler bei den Grünen
gemeldet, meinte sie: "Sie wollen wissen, wie es weitergeht."Bei
der SPÖ hält man von derartigen Spielchen nichts: "Zuerst wird
gewählt, dann sprechen wir mit allen im Landtag vertretenen
Parteien", sagt Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler.
Nachsatz: "Mit Ausnahme der FPÖ." Im Häupl-Büro will man
Vassilakous Angebot erst gar nicht kommentieren. "Die SPÖ Wien
wird nicht mit der FPÖ koalieren. Basta", stellt Klubchef Rudi
Schicker klar. Vielmehr seien es die Grünen gewesen, die in Sachen
Wahlrechtsreform "schon zwei Mal mit der FPÖ" paktiert
hätten.
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