Als "schlichtweg falsch" bezeichnet Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres den Vorwurf von Bürgermeister Michael Häupl, wonach die Ärztekammer und deren Präsident die Spitalsärzte im Zuge des Verhandlungsergebnisses mit dem Wiener Krankenanstaltenverbund falsch informiert hätten.
Szekeres zur Behauptung Häupls, dass er das vereinbarte Paket doch final unterschrieben habe: "Es war klar ausgesprochen, dass die Vereinbarung für die Ärztekammer erst nach erfolgter Urabstimmung unter den betroffenen Ärztinnen und Ärzten ihre Gültigkeit erlangt." Das entspreche auch den Vorgaben durch das Ärztegesetz und sei bei allen politischen Vereinbarungen Usus. Dass die Stadtregierung dies nicht wisse, sei für ihn, Szekeres, "schon sehr verwunderlich".
Die Unterschrift von Szekeres erfolgte unter Gremialvorbehalt und hätte nur bei Zustimmung durch die Gremien und einer positiven Urabstimmung ihre Gültigkeit erlangt - "was im Papier auch entsprechend ausgewiesen wurde", betont der Ärztekammerpräsident.
Nach dem fast 90-prozentigen negativen Votum im Zuge der Urabstimmung haben die zuständigen Gremien das Ergebnis abgelehnt, womit die Vereinbarung keine Gültigkeit erlangte.
Die Ärztekammer stehe "voll und ganz" hinter diesem Nein und den berechtigten Forderungen der Spitalsärzte. Die Ablehnung sei erfolgt, da der Krankenanstaltenverbund nicht, wie vereinbart, Struktur- und Organisationsänderungen zur Entlastung der Ärzteschaft eingeleitet habe. Vielmehr sei, ohne die vereinbarte Änderung der Rahmenbedingungen auch nur "anzudenken" - und trotz kürzerer Arbeitszeit -, die Reduktion von Nachtdiensten und Planstellen eingeleitet worden. "Die Kolleginnen und Kollegen haben erkannt, dass derartige Sparmaßnahmen unter Beibehaltung des Leistungsumfangs nicht möglich sind und haben dem Papier daher die klare Absage erteilt."
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