FP-Eisenstein: SPÖ
fordert leistbares Wohnen, setzt es aber selbst nicht um
Wien (OTS/fpd) - Es sei mehr als kurios, wenn SPÖ-Politiker aller Ebenen "leistbares Wohnen" fordern, während ihre Partei auf Bundesebene den Bundeskanzler stelle und in Wien den Bürgermeister, fühlt sich der Wohnbausprecher der FPÖ-Wien, LAbg. Dr. Herbert Eisenstein zum Besten gehalten.
Und wieder einmal fordert die FPÖ „leistbares Wohnen“. Ich habe mir, jetzt endlich, die Zeit genommen, nachzusehen, was im Parteiprogramm der FPÖ steht. Und siehe da, da steht gar nichts! Das einzige, was in diesen Artikel stimmt ist, dass „die Bürger immer neuen Belastungen durch die Koalitionspartner SPÖ und Grüne ausgesetzt sind. Das wissen wir alle und das spüren wir auch alle. Aber, wie auch die anderen Parteien, so versucht auch die FPÖ mit diesem Mietpreiswucher, der auf uns niederprasselt, Stimmung zu machen und dafür ist auch der FPÖ kein Mittel zu schlecht.
"Die Wiener SPÖ müsste sich ja nicht auf die
Bundesregierung – also ihre eigenen Genossen - ausreden, sondern könnte etwa in
Wien sofort tätig werden und für leistbares Wohnen sorgen", erklärt
Eisenstein, "etwa indem die Valorisierungsbestimmungen bei Mieten
ausgesetzt werden." Damit wäre zumindest die saftige Erhöhung der
Mietzinse, die für den 1. April dieses Jahres vorgesehen sei, zurück genommen.
In jenem Bereich, in dem die SPÖ-dominierte Gemeinde Wien gestalten
kann, etwa bei Wiener Wohnen, könnte sie sofort dafür sorgen, dass die Wohnkosten so bestimmt werden, dass die Bevölkerung sich Wohnen tatsächlich leisten kann. Stattdessen sind die Bürger immer neuen Belastungen durch die Koalitionspartner SPÖ und Grüne ausgesetzt. Denn, dass viele Personen und Familien die hohen Wohnkosten in Wien kaum mehr berappen können, sei eine bekannte Tatsache und werde täglich aufs Neue bewiesen. "Die Vorgangsweise der Wiener SPÖ, sich auf Forderungen nach leistbarem Wohnen zu beschränken anstatt selbst im eigenen
Wirkungsbereich mit gutem Beispiel voranzugehen, kann daher nur als kurios, um nicht zu sagen als scheinheilig bezeichnet werden", so Eisenstein abschließend. (Schluss) hn
kann, etwa bei Wiener Wohnen, könnte sie sofort dafür sorgen, dass die Wohnkosten so bestimmt werden, dass die Bevölkerung sich Wohnen tatsächlich leisten kann. Stattdessen sind die Bürger immer neuen Belastungen durch die Koalitionspartner SPÖ und Grüne ausgesetzt. Denn, dass viele Personen und Familien die hohen Wohnkosten in Wien kaum mehr berappen können, sei eine bekannte Tatsache und werde täglich aufs Neue bewiesen. "Die Vorgangsweise der Wiener SPÖ, sich auf Forderungen nach leistbarem Wohnen zu beschränken anstatt selbst im eigenen
Wirkungsbereich mit gutem Beispiel voranzugehen, kann daher nur als kurios, um nicht zu sagen als scheinheilig bezeichnet werden", so Eisenstein abschließend. (Schluss) hn
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