Der 1. Mai und das Vergessen des Häupl

Wien (OTS/SPW) - In diesem Jahr wird eine Reihe an Gedenktagen
begangen. Es sei gut sich gelegentlich der Geschichte zu erinnern und
die Lehren daraus neu zu ziehen. Etwa den Beginn des 1. Weltkrieges,
der 12. Februar 1934 und natürlich auch den 2. Weltkrieg der aus
einer logischen Konsequenz der historischen Entwicklung entstanden
sei. "Wie hat dieses Wien ausgesehen, das uns der Krieg, Faschismus
und Nationalsozialismus hinterlassen hat? Eine Stadt in Trümmern und
im Elend. Schauen wir heute herum, was aus dieser Stadt geworden ist.
Eines der großartigsten Gesamtkunstwerke die es gibt. Und das ist
eure Leistung, das ist eure Arbeit." Das richtete der Vorsitzende der
Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl am Donnerstag anlässlich der
Kundgebung zum 1. Mai auf dem Wiener Rathausplatz an alle
Teilnehmerinnen und Teilnehmer. ****

Da hat Häupl einiges vergessen, wie so oft. Der 12. Februar 1934 ist dazu ein ganz gutes Beispiel. Da sind die Wiener auf die Straße gegangen, haben gekämpft, aber da waren nur ganz wenige von der heutigen SPÖ dabei, da waren alle diese aufrechten Österreicher dabei, denn es wurde auch in Linz gekämpft, die das Herz am rechten Fleck hatten und die SPÖ hatte das Herz immer nur in der Hose. Heute versucht Häupl mit dem 12. Februar Stimmung für sich zu machen, er möchte doch wirklich, dass alle Wiener denken, dass die SPÖ die Freiheit verteidigt hat, was sie ja nicht tat, sie hat eher zugeschaut. Sie trägt heute eine historische Schuld.

Das nächste was Häupl ganz vergessen hat ist, der Faschismus, der Anschluss an Deutschland. Da sind die Genossen wieder gestanden und haben gerufen „Heil!“ Das waren die 200.000 Leute am Heldenplatz und keiner seiner Genossen hat etwas unternommen. Dafür sind die KZ angefüllt worden und die SP-Genossen sind brave Soldaten geworden, für einen Krieg, der ihnen bis heute in den Knochen sitz.

Und Häupl beschwört ein soziales Europa herauf. Um ein soziales Europa schaffen zu können dürfte es keine Arbeitslosigkeit geben. Arbeitslosigkeit ist schon längst kein Randgruppenphänomen mehr. Bereits jede, jeder Vierte ist in einem Jahr mindestens einen Tag ohne Arbeit. Die Jugendarbeitslosigkeit in manchen Länder erreicht schon mehr als 25%. Der Tag der Arbeit ist somit ein Tag der Arbeitslosen geworden und ein Tag der Hoffnungslosigkeit, denn, wie wir alle wissen, erst muss 45 Wochen gearbeitet worden sein, damit ein Arbeitslosengeld ausbezahlt werden kann.

Dieses Europa ist ein Europa der Hoffnungslosigkeit.

Man wolle diese Stadt und dieses Land auch so großartig für die
Zukunft erhalten. Dazu brauche es natürlich auch der materiellen
Voraussetzungen. "Es bedarf neben einem in Ordnung gehaltenem
öffentlichen Haushalt auch ein entsprechendes Wirtschaftswachstum",
betonte Häupl. Dieses Wirtschaftswachstum und auch Investitionen in
die Zukunft seien machbar. "Daher Herr Finanzminister, geben sie
ihren Widerstand gegen die Steuerreform, gegen die Millionärssteuer,
gegen die Bekämpfung des Steuerbetruges und gegen die
Finanztransaktionssteuer jetzt auf!", forderte Häupl, denn: "Wir
brauchen dieses Geld, um unser Land auch in die Zukunft zu führen,
die unsere Kinder und Enkel letztendlich verdient haben." 

Weiters brauche es ein Europa, das seine Grundelemente erhält, sich
aber im Wesentlichen, gerade im Bereich sozialer und
demokratiepolitischer Fragen, so etabliert, wie es auch dieses Land
getan habe. "Ein mehr an Österreich in Europa wäre allemal ein sehr
guter Ratschlag", betonte Häupl. Vom heutigen Tag, dem 1. Mai am
Wiener Rathausplatz, solle auch ein kräftiges Unterstützungszeichen
für die Außen- und Friedenpolitik der österreichischen
Bundesregierung ausgehen. Denn, in der Ukraine etwa, sei diese
Friedenspolitik gefragt. Häupl: "Wir wollen keinen Kalten Krieg, wir
wollen keinen Heißen Krieg oder einen Wirtschaftskrieg, wir wollen
überhaupt keinen Krieg in Europa!" 

In Europa sei der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft von
entscheidender Bedeutung: "Dieser ist nicht gewährleistet, wenn 50
Prozent der Jugendlichen in bestimmten Ländern keine Chance haben auf
eine vernünftige Ausbildung, auf einen Arbeitsplatz und auf eine
lebenswerte Zukunft." Das sei nicht das Europa, das wir wollen. "Wir
wollen ein soziales Europa und wir wollen ein demokratisches Europa.
Es lebe der 1. Mai und unsere Zukunft", so Häupl. (Forts.) mis