Wien (APA) - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sieht keine
Kürzung bei den Mitteln zur Wohnbauförderung. Diese Formulierung sei „falsch“,
erklärte er nach dem Ministerrat am Dienstag auf Journalisten-Anfrage.
Hauptforderung sei es, dass diese Mittel in den Wohnbau investiert werden
müssen, betonte er.
Diese Formulierung sei
„falsch“. Das bedeutet allerdings, dass die Aussage richtig ist, nur die Formulierung
sei falsch. Oder aber, Faymann liegt da ganz falsch, was nicht verwundern kann.
Vielleicht weiß Faymann auch nicht was es bedeutet Mittel zu kürzen? Wer weiß
das schon?
Es
habe sich in den vergangenen Jahren eingeschlichen, dass die Bundesländer Teile
der Wohnbauförderung für andere Zwecke verwenden. Die Wohnbaufördermittel sowie
die Rückflüsse sollen jedoch für den Wohnbau verwendet werden, bekräftigte er.
Es müsse mehr gebaut werden mit diesen Geldern. „Da bleiben wir drauf“, so
Faymann. Grundsätzlich habe der Wohnbau die Eigenschaft, dass er erst
langfristige Auswirkungen habe, meinte der SPÖ-Parteichef mit Blick auf
Landtagswahlen und die daraus resultierende Verwendung dieser Gelder.
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