Die SPÖ hat Veränderungen verschlafen oder als Moden abgehakt.

SPÖ nach Verschlafen von Veränderungen auf der schiefen Ebene • format.at

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Die SPÖ hat Veränderungen verschlafen oder als Moden abgehakt. Geblieben sind die Pensionisten.

Werner Faymann könnte Kanzler bleiben, aber eine Wende nach vielen miserablen Wahlergebnissen ist nicht in Sicht. Denn der SPÖ-Chef hat kein Projekt - außer Machterhalt.

Die ÖVP ist nur noch eine mittlere Klientelpartei. Dass sie sich weiter "Volkspartei“ nennt, ist Etikettenschwindel.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl möchte die Mobilisierungsschwäche "analysieren“, der steirische Landeshauptmann Franz Voves die Massenflucht der Werktätigen untersuchen. Wichtiger ist, dass einer Fachkraft, die ein bisschen besser verdient, ein großer Teil des Bruttoeinkommens weggesteuert wird. Schon der Eingangssteuersatz ist aberwitzig. Wird ein fleißiger Arbeiter befördert und besser bezahlt, bleibt netto fast nichts vom Plus. Die Ungerechtigkeit besteht seit Jahr und Tag. Wenn Werner Faymann kurz vor der Wahl eine Steuerreform andenkt, muss das auf Betroffene wie Hohn wirken.

Der Wahlkampf der SPÖ erweckte generell den Eindruck, als wären ihr Leute, die etwas leisten, aufbauen, sparen von vornherein verdächtig. Die Kampagne konzentrierte sich auf Kernwähler aus dem Prekariat und Pensionisten.

Das ist der entscheidende Unterschied zu erfolgreichen Parteichefs wie Bruno Kreisky, zum Teil auch Franz Vranitzky. Kreisky machte das Gegenteil von Faymann. Er konzentrierte sich nicht auf eine Schicht, sondern öffnete die Partei für Frauen und Männer unterschiedlicher Milieus: Junge, Alte, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Künstler. Sie sollten "ein Stück des Weges“ mit ihm gehen. Und taten es auch.

Vorbilder? Nach der Frankreich-Wahl begrüßte Faymann enthusiastisch Sozialistenchef Francois Hollande als Alliierten: Monsieur werde "ein starker Verbündeter auf europäischer Ebene sein.“ Inzwischen ist der Franzose eine Lachnummer, Faymanns Freundschaft abgekühlt.

Wenn Deutschland, warum nicht Schröder? Die 2003 verkündete "Agenda 2010“ des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder stieß die Tür für Reformen auf. Bessere Bedingungen für die Wirtschaft, Erneuerung des Sozialstaates, das waren Schröders Ziele. Nicht alles ist gelungen, vieles bis heute umstritten - aber es war ein ernsthaftes, durchdachtes, tragfähiges Projekt.

Faymann hat kein Projekt, außer die Verteidigung des Ballhausplatzes.

Die SPÖ hat Veränderungen verschlafen oder als Moden abgehakt. Ein Großteil der Unselbständigen und der neuen Selbstständigen arbeitet heute unter Produktionsverhältnissen, die der Parteiapparat nicht kennt. Woher auch? Vorwissen aus der Lebenswelt der Wählerschaft haben die wenigsten Funktionäre.

Geblieben sind der SPÖ hauptsächlich die Pensionisten. 35 Prozent von ihnen wählten rot. Damit sind sie die Stütze der heimischen Sozialdemokratie. Der Zukunft zugewandt ist das nicht.

Verschlafen hat Faymann und die SPÖ nichts. Die richtige Frage wäre gewesen: Ist die SPÖ noch so etwas wie sozialistisch und ist Faymann noch ein Sozialist? Diese Frage beantwortet sich von selbst. Er ist keiner. Da braucht man nur in die Vergangenheit zu sehen und die Erklärung ergibt sich von selbst.