Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein!

Der gutem Mann schreibt ganz richtig: Eine Reform ist nötig, weil die Kosten der Sozialhilfe explodieren. Das ist völlig richtig! was er allerdings nicht nachfragt ist: Warum explodiert die Sozialhilfe? Schuld an dieser Miesere ist die Politik. Derzeit haben wir mehr als 450.000 Arbeitslose - und das isnd nicht einmal alle Erwerbslosen, da fehlen noch einige, die dazu gezählt werden müssen. Dann gibt es Leute, die zwar arbeiten, aber von ihrem Gehalt, Einkommen nicht mehr leben können. Auch das hat er vergessen. Was wir hier sehen ist nichts anderes, als ein Auftrag an die Regierung, endlich aktiv zu werden, die Not, die um sich greift und immer schlimmer wird, zu beenden und nicht immer alles zu verschärfen.



Die Mindestsicherung liegt in der Hauptverantwortung des Sozialministers. Da die Gemeinden und Länder mit ihren Steueraufkommen einen wesentlichen Beitrag leisten, ist es selbstverständlich, dass der Minister bei einer notwendigen Reform der Mindestsicherung mit den Ländern verhandelt. Eine Reform ist nötig, weil die Kosten der Sozialhilfe explodieren. Das ist den Einzahlern, also jenen, die täglich arbeiten gehen und mit ihrem Steueraufkommen den Sozialstaat ermöglichen, nicht mehr zumutbar. Doch hat der Sozialminister nicht verhandelt, sondern den Verhandlungstisch verlassen und alle Gespräche abgebrochen. So agiert man nicht, wenn man Verantwortung trägt. Es ist klar, Verhandlungen sind nicht immer leicht. Aber im Sinne einer Lösung für die Bürger hat man so lange am Verhandlungstisch sitzen zu bleiben, bis eine tragfähige und nachhaltige Lösung gegeben ist. Dafür werden Politiker gewählt! Faktum ist, dass die Mindestsicherung für Familien gedeckelt werden muss mit 1.500 Euro. Es kann nicht sein, dass eine Sozialhilfe höher ist, als das durchschnittliche Familieneinkommen. Denn wer täglich arbeitet, darf nicht der Dumme sein!