Im
Zuge der Diskussionen rund um die drohende Schließung der "Alt
Wien"-Kindergärten sind die Neos Wien der Meinung, dass sich
die Stadt zu wenig um Ersatzplätze für die betroffenen Familien
kümmert. "Der Druck steigt für die Betroffenen der
Alt-Wien-Affäre, dass sie noch rechtzeitig einen neuen Platz für
die Kinder zu finden. Gleichzeitig werden alle Vermittlungsversuche
mit dem Betreiber der Kindergärten abgeblockt und jetzt meint
Bürgermeister Michael Häupl, dass es keine weiteren Verhandlungen
geben soll. Das ist eine enorme Enttäuschung für alle Kinder und
Eltern die noch auf eine konstruktive Lösung gehofft haben",
ärgert sich Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger. Bürgermeister
Häupl ist zwar physisch wieder aus dem Urlaub zurück, ein Machtwort
im Sinn der Wienerinnen und Wiener seinen „Good Weibs“ gegenüber
spricht er aber nicht. Während
es für die Betreuung der Kinder der Alt-Wien Kindergärten immer
noch keine Lösung gibt, schwenkt Häupl offenbar vollkommen
unreflektiert auf die Frauenberger-Linie und betont, dass es keine
weiteren Verhandlungen geben soll. Auf dem gleichen Standpunkt steht
er trotz des drohenden Ärztestreiks, den allein
SPÖ-Gesundheitsstadträtin Wehsely zu verantworten hat, die es in
den vergangenen Jahren verabsäumte, für ausreichendes Personal zu
sorgen.
Von
diesen 1.200 Kindern haben 470 einen Platz in einem städtischen
Kindergarten erhalten, der Rest in einem privaten. Laut Gernot
Barton, Leiter der Platzvergabe, kamen 200 Sprösslinge bei den
Kinderfreunden, jeweils 70 bis 80 bei "Kinder in Wien", der
St. Nikolausstiftung und der Kindercompany sowie rund 35 in
Einrichtungen der Diakonie unter. Der Rest verteilt sich auf kleine,
private Anbieter. "Es geht nicht darum, dass die Stadt als
Sündenbock dargestellt wird, wie der Bürgermeister meint. Strenge
Kontrollen sind wichtig, aber jetzt stur jede Verhandlung
auszuschließen, ist nicht im Interesse der vielen Eltern die sich um
eine Lösung mit Erhalt der Plätze bemüht haben. So vernichtet man
das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik",
betont Meinl-Reisinger.
Statt sich seiner Verantwortung den
Wienerinnen und Wienern gegenüber zu stellen, ist er offenbar nur
mehr der bröckelnde Kitt, der die Wiener SPÖ noch halbwegs
zusammenhält. Eine andere Erklärung kann es für sein Nicht-
Handeln kaum geben. Häupl hat viel zu lange dem dilettantischen
Treiben seiner Genossinnen zugesehen. Für
die Kritik an seiner Stadträtin Sandra
Frauenberger
in
der Causa "Alt-Wien"-Kindergärten hat er kein Verständnis.
"Ich kann nichts dafür, dass Subventionen zweckwidrig verwendet
wurden. Und ich werde nicht zulassen, dass diejenigen, die geschädigt
wurden, jetzt zum Sündenbock gestempelt werden."
"Wir sprechen hier von kleinen Kindern die aus dem gewohnten
Kindergarten-Verband gerissen werden und teilweise erheblich längere
Anfahrten auf sich nehmen müssen, das ist nicht die beste Lösung."
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