Samstag, 18. April 2015

Retroparteitag statt Aufbruch - "Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit"

Wien (OTS) - "Wenn Michael Häupl heute auch noch die Wiedereinführung der Verstaatlichten und des Konsums präsentiert hätte, dann wäre Wien endgültig das sozialistische Paradies im Universum. Mit ausufernder Verschuldung, (Vermögens-)Steuerphantasien, Arbeitszeitverkürzungsträumereien und dem Gemeindebau-Blues werden wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sicher nicht meistern. Das Rad der Zeit lässt sich nicht zurückdrehen, auch wenn der Wiener Bürgermeister wieder von der absoluten Mehrheit träumt. Liebe Genossen: Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit", so der Landesparteiobmann der ÖVP Wien StR Manfred Juraczka in Reaktion auf den heutigen Parteitag der SPÖ Wien.

Manfred Juraczka: "Gerade in den zentralen Politikbereichen Beschäftigung und Wachstum ist die Bilanz der SPÖ Wien niederschmetternd. Rot-Grün verantwortet 30.000 zusätzliche Arbeitslose, insbesondere die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen hat in dieser Legislaturperiode um 30% zugenommen. Wien zählt 20,8% der Wohnbevölkerung aber 32,7% aller Arbeitslosen, das ist nicht gottgegeben sondern Ergebnis einer falschen Politik. Dabei wurde der Schuldenstand der Gemeinde Wien in den letzten Jahren verdreifacht, rechnet man die ausgegliederten Unternehmen hinzu, liegt man über der 8-Mrd.-Euro-Marke."

"Und wenn seitens der SPÖ immer auf "steigende Beschäftigung" verwiesen wird, so sind auch hier die Zahlen der Ära Michael Häupl mehr als ernüchternd: 433.976 Jobs wurden österreichweit zwischen 1994 und 2014 geschaffen, auf Wien entfielen gerade einmal 7935 oder magere 2%. Bei seiner Antrittsrede am 7. November 1994 hat Bürgermeister Häupl verkündet, er wolle "die Vollbeschäftigung in unserer Stadt sichern". Die Sozialdemokratie ist an diesem Ziel gescheitert, Rot-Grün ist in Wien gescheitert", so der Landesparteiobmann weiter.

"Während die SPÖ immer noch am Bahnhof Bremsklötze aufschichtet, um Macht und Einfluss in dieser Stadt zu wahren, ist der Zug in die Zukunft längst abgefahren. Wien kann sich die Stillstandspolitik, Reformresistenz und Blockadehaltung nicht länger leisten, Wien kann sich weder Rot-Grün noch Rot-Rot leisten. Es ist höchste Zeit für einen Kurswechsel, Wiens wirtschaftliche Situation braucht dringend den bürgerlichen Hausverstand", ergänzt Juraczka.

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