Mittwoch, 8. April 2015

Häupl Liebling; Vassilakou

Also erging gestern um 14.20 Uhr dieses Mail an SP-Chef Häupl: "Lieber Herr Bürgermeister, lieber Michael. Ich bitte dich um einen Termin im Laufe des heutigen Tages, damit wir den modus operandi der weiteren Regierungsarbeit besprechen und fixieren können. Mit freundlichen Grüßen, Maria Vassilakou"

Die Grünen wissen nicht mehr was sie tun! Haben sie das jemals? 


Weil er bis nach 16 Uhr in Terminen war, die APA aber kurz nach Absenden des Mails informiert wurde, erfuhr Häupl zuerst aus den Medien von Vassilakous Bitte. Ob das für seine Gesprächsbereitschaft und das Koalitionsklima an sich förderlich ist, war am Mittwoch nicht herauszufinden.
Einzige Reaktion: ein Tweet eines Häupl-Sprechers. Umso deutlicher VP-Chef Manfred Juraczka: "Die Regierung ist handlungsunfähig. Dennoch hatten sich die Spitzen der Wiener Grünen für eine Fortführung der Koalition ausgesprochen. Das wurde nun auch bei einer eigens einberufenen Sonderlandeskonferenz am Dienstagabend abgenickt. „Die Landeskonferenz hat den Kurs des grünen Klubs und von Maria Vassilakou mit eindeutiger Mehrheit bestätigt“, so Landessprecher Georg Prack. Konkret haben sich 21 Delegierte für die Fortführung ausgesprochen, zwei stimmten dagegen und sechs enthielten sich der Stimme.Man wolle nun vor allem weiterarbeiten - auf der Agenda stehen nicht nur die Fertigstellung des Umbaus der Mariahilfer Straße zur Begegnungszone, sondern auch 4.000 Wohnungswidmungen, die den Gemeinderat noch vor dem Sommer passieren sollen. Außerdem auf der grünen „To-Do-Liste“: Die Neugestaltung des Schwedenplatzes und ein großes Bürgerbeteiligungsverfahren zur Verkehrsberuhigung in den Ortskernen der Donaustadt.Der Wechsel von Gemeinderat Senol Akkilic von den Grünen zur SPÖ hat auch juristische Folgen. NEOS hat eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, es geht um mögliche Bestechung.

Wirres Gestammel von Seiten der Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou auf der einen Seite, Schönreden einer komplett verpatzten Regierungsarbeit, die nun also doch in jedem Fall fortgesetzt werden soll, auf der anderen. Nach der gestrigen ´Aussprache´ zwischen den roten und grünen Parteileadern werden die Wienerinnen und Wiener einmal mehr für dumm verkauft. Auch wenn Bürgermeister Häupl betont, es gäbe noch viel zu tun, ist realpolitischer Stillstand bis zur Wahl zu erwarten.
Getrennt voneinander präsentierten Häupl und Vassilakou im Anschluss des Krisengesprächs die Ergebnisse. "Wir müssen ja nicht als Almdudler-Pärchen auftreten", kommentierte dies der Bürgermeister. Inhaltlich war man sich dann einig, was den momentanen Stand der Koalition betrifft. "Wir haben darüber gesprochen, wie die Arbeit fortgesetzt wird. Selbstverständlich wird unsere Arbeit bis zum Wahltag fortgesetzt", so Vassilakou.

Rasche Neuwahlen wären das Gebot der Stunde, doch die Verliererkoalition der vergangenen viereinhalb Jahre klammert sich lieber mit aller Vehemenz an ihre Macht. Die rot-grüne Koalition wird trotz der Krise nicht vor der Wahl beendet. Darauf haben sich Bürgermeister Michael Häupl und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou gestern geeinigt.

1 Kommentar:

  1. Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte: Die rot- grüne Schlammschlacht hat Bürgermeister Michael Häupl und seiner Koaltionspartnerin Maria Vassilakou schwer zugesetzt. Trittbrettfahrer des Polit- Kaspserltheaters ist ÖVP- Landesparteiobmann Manfred Juraczka.
    Denn er heimst gleich zwei Symphathie- Punkte ein - und darf sich über ein weiteres "Zuckerl" freuen: Laut aktuellen Umfragewerten liefert sich die ÖVP jetzt ein Kopf- an- Kopf–Rennen mit den Grünen als Wunschpartner der SPÖ für die nächste Regierungsperiode. Beide Parteien erhalten 16 Prozent Zustimmung. Ein wenig abgeschlagen, auf Platz zwei, landet die FPÖ. Immerhin neun Prozent können sich auch ein Dreiergespann aus ÖVP, Neos und SPÖ vorstellen.

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